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Grundlagen europäischer Wirtschaftspolitik ~ Der AEU-Vertrag ~ Ausgestaltung, Verwirklichung
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Zusammenfassung
1. Grundlagen europäischer Wirtschaftspolitik
1.1. Der AEU - Vertrag (alt: EG - Vertrag)
1.1.5. Ausgestaltung, Verwirklichung
1.1. Der AEU - Vertrag (alt: EG - Vertrag)
1.1.5. Ausgestaltung, Verwirklichung
Nach Maßgabe des Artikels 4 (alt) war der Binnenmarkt auszugestalten:
Durch die Festlegung gemeinsamer Ziele u.a. mit dem Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb.
Artikel 14 (alt) legte fest, dass die erforderlichen Maßnahmen zu treffen waren, um den Binnenmarkt nach den Bestimmungen des EG-Vertrages bis zum 31.12.1992 zu schaffen.
Durch die Festlegung gemeinsamer Ziele u.a. mit dem Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb.
Artikel 14 (alt) legte fest, dass die erforderlichen Maßnahmen zu treffen waren, um den Binnenmarkt nach den Bestimmungen des EG-Vertrages bis zum 31.12.1992 zu schaffen.
Artikel 26 ermächtigt die Union Maßnahmen zu bestimmen, die ein funktionieren des Binnenmarktes gewährleisten und definiert in Absatz (2):
"Der Binnenmarkt umfasst einen Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gemäß den Bestimmungen der Verträge gewährleistet ist."
Titel II des 3. Teils des AEU - Vertrages widmet sich alsdann der Ausgestaltung des freien Warenverkehrs.
"Der Binnenmarkt umfasst einen Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gemäß den Bestimmungen der Verträge gewährleistet ist."
Titel II des 3. Teils des AEU - Vertrages widmet sich alsdann der Ausgestaltung des freien Warenverkehrs.